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Interview Mila

Also ich hatte schon ein paar Jahre lang diese ganze Anti-Braunkohle-Geschichte verfolgt, hab viel über den Hambacher Forst gelesen, auch über die Klimacamps. Ne sehr sehr gute Freundin von mir ist da aktiv und dadurch hatte auch auch einen persönlichen Bezug. Und ich habe mir diese ganzen wissenschaftlichen Daten reingezogen: Warum Braunkohle super schädlich ist und warum es notwendig ist, dagegen was zu machen. Dann habe ich halt mitbekommen, dass diese große Aktion geplant ist, mit total vielen Menschen. Und hab gedacht: Joa, da mach ich mit.

Ich war bei Ende Gelände 2015 im rot-gelben Finger. Nachdem wir sehr früh morgens losgelaufen waren, sind wir erst bei zwei Unterführungen von Polizisten aufgehalten worden und konnten dann nicht weitergehen und haben dann irgendwann nen Weg gefunden über die Autobahn mittels ner neu gebauten Brücke. Ich war da ziemlich am Ende und habe auch noch auf eine Person aus meiner Bezugsgruppe gewartet, die nicht so schnell vorwärts gekommen ist und deswegen war ich ziemlich am Ende von dem Finger. Ein Großteil der Leute ist schon rüber gelaufen, als eigentlich noch keine Polizisten auf der Brücke waren. Aber direkt mit uns sind dann Polizisten auf die Brücke gelaufen und haben versucht ne Kette zu stellen. Und dann waren wir vielleicht noch so 200 Leute hinter der Polizeikette und etwa acht Polizisten und es war klar, dass es eigentlich gut gehen würde, da noch mal durchzulaufen. Viele Menschen haben das auch geschafft, aber ich bin dann hingefallen. Über nen anderen Aktivisten quasi drübergestolpert und dann hat noch jemand versucht mir aufzuhelfen, aber das hat dann nicht funktioniert und dann bin ich festgehalten worden von einem Polizisten und war dann letztlich auf der Brücke halt festgesetzt, zusammen mit fünf, sechs anderen Leuten. Nen paar waren sogar stark verletzt, mit Pfefferspray und auch irgendwie hingefallen und aufgeschlagene Knie und so, es war ziemlich krass. Wir saßen ne Weile auf der Brücke und wurden dann nach Aachen gebracht, mit so nem Gefangenen-Transport-Bus, was auch voll die neue Erfahrung für mich war. Also überhaupt festgenommen zu werden, und dann auch noch in nem Bus mit 10 cm hohen Scheiben zu sitzen und rauszuschauen und zu überlegen, wo fahren wir jetzt eigentlich hin. Dann war ich irgendwann halt in Aachen in der Gesa, in ner Einzelzelle für anderthalb Stunden, ohne dass ich nen Anruf hätte tätigen können und bin da irgendwann zu so nem Verhör gekommen. Und hatte bisher meine Personalien nicht angegeben, hatte dann aber nicht so richtig Lust noch mal in die Einzelzelle zurück zu müssen und hab dann halt meine Personalien angegeben. Ein oder zwei Stunden später, nach ner ID-Behandlung, bin ich dann auch rausgekommen.

Der Vorwurf, der mir dann gemacht wurde, war Landfriedensbruch. Das wurde mir relativ schnell gesagt und ein paar Monate später habe ich dann den Strafbefehl per Post bekommen. Ich sollte 60 Tagessätze à 30€ zahlen, also 1800€, eben wegen diesem Vorwurf.

Ich habe mich direkt bei AntiRRR gemeldet und mit denen per Mail abgestimmt, was ich tun sollte. Und mir von denen Tipps geholt und die haben halt gesagt: Auf jeden Fall erst mal Widerspruch einlegen und die Strafe halt nicht akzeptieren. Das war für mich auch klar, dass ich die Strafe nicht akzeptieren würde und den Prozess führen wollen würde, weil ich die Zeit und die Kapazitäten hatte, mich darum zum kümmern. Dann habe ich das gemacht und dann wurde relativ schnell ein Termin festgesetzt für eine Verhandlung im November 2016.

Warum ich mich dazu entschieden habe, diesen Prozess zu führen? Also mir war das ja schon klar, als ich aufs Camp zurück kam, an dem Tag, dass ich meine Personalien abgegeben hatte und das da was auf mich zukommen könnte. Mir war aber auch klar, dass das was ich da gemacht habe -egal wie das in irgendnem Paragraphen ausgedrückt werden soll- dass das was ist wofür ich halt einstehe, was ich als richtig empfinde. Und dass ich dann auch keine Strafe für irgendwas einfach so akzeptieren würde. Und es war für mich klar, dass es ein Teil der Aktion auch ist, und ein Teil der politischen Arbeit. Ja.

Nach der Aktion haben wir dann bei uns in der Stadt eine kleine Lokalgruppe wieder aufleben lassen. Die Leute waren immer interessiert und haben mich auch mental unterstützt. Die wussten, dass dieser Prozess läuft und ich habe auch immer wieder davon erzählt. Meinen engsten Freunden habe ich es auch erzählt, die aber auch entweder selbst bei Ende Gelände dabei waren oder nah an meiner politischen Arbeit so dran sind. Eine sehr gute Freundin von mir ist in einer Antirepressionsgruppe aktiv. Das heißt, ich hatte auch noch mal nen persönlicheren Zugang dazu. Ich glaube, dass hat mir schon auch geholfen, die Menschen auch zu kennen, die da in der Struktur sind. Und die AntiRRR-Leute haben auch immer direkt auf Emails geantwortet und viele Tipps gegeben.

Ich habe mir dann auch einen Anwalt genommen, weil ich Akteneinsicht wollte, und das mit einem Anwalt deutlich schneller und einfacher geht. Da hatte AntiRRR nen solidarischen Anwalt, den die kennen und haben mir die Mailadresse gegeben und mir gesagt, ich soll ihn mal anschreiben und ihn fragen, ob der die Akte anfragt. Das hat er auch sofort gemacht und hat die mir dann zugeschickt. Dann habe ich die durchgearbeitet, hatte selbst ein paar Fragen, die ich erstmal AntiRRR gestellt habe, die auch schon in Richtung Verteidigungsstrategie gingen.

Ich habe dann auch dem Anwalt noch ein paar Fragen geschickt -ich wäre auch bereit gewesen das zu bezahlen- er hat das dann aber einfach so beantwortet, per mail, was ich richtig cool fand. Das war einfach ne gute Zusammenarbeit: Dass er mir die Akten besorgt hat, mir die Fragen beantwortet hat, ohne je was dafür zu verlangen. Dann habe ich zwar ein Prozesstraining gemacht wo ich gemerkt habe wie spannend es ist, sich selbst zu verteidigen oder mit ner Laienverteidigung zu arbeiten, aber irgendwie habe ich mich nicht sicher genug gefühlt, dass allein zu machen. Ich hatte so ein relativ gutes Verhältnis zu dem Anwalt aufgebaut und habe ich dann entschieden, mich vor Gericht von ihm verteidigen zu lassen.

Bei der Entwicklung der Strategie für die Gerichtsverhandlung ging schon auch recht viel von dem Anwalt aus, ist ja auch seine Arbeit letztendlich. Wir haben uns 2-3 mal getroffen, haben das auch genau durchgesprochen, er hat auch gesagt, dass ich jederzeit die Möglichkeit hätte, noch ohne ihn zu arbeiten. Also wenn ich dann doch kurzfristig entscheide, dass ich mich selbst verteidigen will, dass ich das machen könnte. Dass er auch einfach nur dabei sitzt und ich reden kann, wenn ich das möchte.

Was relativ klar war: Das Landfriedensbruch, also der Vorwurf der mir gemacht wurde, nicht haltbar ist, das hat mir der Anwalt relativ klar gesagt. Ich habe mich auch selbst damit auseinander gesetzt, ich habe mir den Paragraphen durchgelesen, mir total viel Literatur herangeholt dazu und die Kommentare zu dem Paragraphen durchgelesen. Und es war klar, wenn sie mich dafür verurteilen würden, dass das ein Skandal wäre. Und dann wäre ich auch bereit gewesen, in die nächsthöhere Instanz zu gehen. Das heißt, ich war relativ sicher, dass ich auf keinen Fall dafür verurteilt werde und bin auch deswegen recht sicher in die Verhandlungen gegangen.

Was mir noch wichtig war, was ich dachte was wir noch machen könnten, war auf Polizeigewalt eingehen, die halt vor Ort passiert ist. Ich habe da auch Videos rausgesucht, gerade vom dem Bereich wo wir da über die Brücke laufen gibt es ja recht viele. Die habe ich dem Anwalt gegeben, das hat auch geholfen für die Strategie.

Der Prozess lief dann so: Es war ja schon relativ klar, dass Landfriedensbruch mir nicht nachgewiesen werden könnte. Dafür müssen nämlich „Gewalttätigkeiten an Sachen oder Personen, aus einer Menschenmenge heraus, in einer die öffentliche Sicherheit gefährdenden Weise begangen werden“. Also, das sind ganz viele Einzelteile, die erfüllt sein müssen, damit man wirklich für Landfriedensbruch verurteilt werden kann. Unsere Strategie war halt darzulegen, dass das nicht zutrifft. Ich war dann schon ziemlich aufgeregt, weil das halt was neues für mich war. Aber da waren ganz viele Leute da, die mir nahe standen. Freunde, politische Weggefährten und auch Menschen, die einfach gekommen sind, weil sie solidarisch sein wollten, ohne mich zu kennen. Also das hat mich total bestärkt. Es war irgendwie nen richtig schöner Tag für mich, ich habe mich so unterstützt gefühlt. Da habe ich gemerkt, was das heißt, Solidarität, was das bewirken kann.

Direkt am Anfang hat der Richter damit angefangen, zu erklären, dass das ja kein Landfriedensbruch sei. Also, dem war das auch schon aufgefallen, und zwar weil er vier Wochen vorher schon den gleichen Prozess geführt hat gegen einen Aktivisten, der den gleichen Vorwurf hatte und auch an der gleichen Stellen aufgegriffen worden war. Dieser Prozess war mit ner Einstellung zu Ende gegangen, aber zumindest das was da vorgefallen war, war dem dem Richter schon bekannt. Das heißt er wusste schon, dass der Vorwurf nicht passt. Was aber krass ist, wenn man sich bedenkt, dass das der gleiche Richter ist, der den Strafbefehl unterzeichnet hat. Er war halt beim Unterzeichnen des Strafbefehls -den zwar die Staatsanwaltschaft ausstellt, aber ein Richter muss den prüfen und unterschreiben- einverstanden mit dem Vorwurf und hat den rausgeschickt, hat dann aber beim Verfahren gesagt: „Nee, ist ja doch nicht so“.

Landfriedensbruch wärs halt nicht, aber was in Frage kommen würde wäre ein Verstoß gegens Versammlungsgesetz, weil mir auch vorgeworfen wurde, dass ich eine Atemschutzmaske getragen hätte, also vermummt gewesen sein und weil ich einen Strohsack dabei hatte, der unter Umständen als passive Bewaffnung gewertet werden könne. Darüber haben wir dann am ersten Prozesstag noch ein bisschen rumgestritten, ob das jetzt ne passive Bewaffnung ist oder nicht, das mit der Atemschutzmaske war relativ schnell vom Tisch. Weil der Polizist, der mich festgenommen hat, war der einzige Zeuge und der hat gesagt er kann sich irgendwie gar nicht dran erinnern, ob ich die Maske auf hatte. Also ging es am Ende um diesen Strohsack. Der Polizist konnte sich nicht so richtig erinnern wo ich den hatte, nur das ich gesagt hätte ich würde mich da drauf setzen wollen, was dann halt auch so nen bisschen zu Spaß im Gerichtssaal geführt hat. Weil der einzige Zeuge sagt, ich hätte mich draufsetzten wollen und der Richter sagt: „Ehhh, das glaube ich aber nicht! Das war doch auf jeden Fall ne Waffe!“

Weil aber der Vorwurf geändert worden war, hatten wir das Recht, dass Verfahren aussetzen zu lassen, um uns neu auf die Verteidigung vorzubereiten. Das hat dann der Anwalt auch gemacht. Er hat halt gesehen, dass wir nicht weiter kommen. Der Richter ist eigentlich davon überzeugt, dass ich das als passive Bewaffnung eingesetzt haben würde.

Weiter gings dann beim zweiten April im Termin. Wir haben uns dann ein paar Wochen vor dem Termin noch mal getroffen. Dann hat er mir seine Strategie erklärt. Es gab halt keinen Beweis, dass ich den Strohsack als passive Bewaffnung eingesetzt habe. Dann hätte man mir nachweisen müssen, dass ich die Absicht hatte, den so einzusetzen. Aber auch dafür gabs keine Beweise. Da dachte ich: „Klingt ganz gut, das mach ich mit“.

Es lief dann auch in etwa genau so. Beim zweiten Termin wurde noch mal die Anklage verlesen, die dann natürlich wieder auf Landfriedensbruch war, es war auch komischerweise ne andere Staatsanwältin. Dann wurde nochmal diskutiert warum es kein Landfriedensbruch ist, und auch für das Publikum schön zusammen gefasst, warum wir jetzt was anderes verhandeln, als das was wir gerade als Vorwurf gehört haben. Und dann gings halt wieder um diesen Strohsack. Da hat der Anwalt dann direkt so einen dreiseitigen Beweisantrag vorgelesen. Da ging es vor allem darum, dass mir diese Absicht den Strohsack als passive Bewaffnung zu nutzen überhaupt nicht nachweisbar ist und auch, dass ich das Recht gehabt hätte, das bei einem unverhältnismäßigem Polizeieinsatz als passive Bewaffnung zu nutzen. Das wäre halt auch noch mal eine Frage gewesen, die zu klären gewesen wäre, weil ja auch klar war, dass die Polizei da mega rumgeprügelt hat. Total sinnlos, die standen da maximal zu zehnt und die Leute wollten einfach nur an ihnen vorbei laufen. Die Frage wäre schon gewesen: „Warum steht ihr da überhaupt? Warum hindert ihr Menschen daran, über ne Brücke zu gehen? Und warum macht ihr das mit so massiver Gewalt?“

Das war nicht mehr nötig im Verlauf der Verhandlungen, aber das wäre noch ne Frage gewesen, da hätte man genauer reingehen können.

Nach der Lesung des Beweisantrags haben wir noch mal den Polizeizeugen gehört, der sich an nichts groß erinnern konnte, außer dass ich halt diesen Strohsack „an der Seite hatte oder so“. Er hat halt nicht ausgesagt, dass ich den als passive Bewaffnung genutzt hätte. Deswegen hat die Aussage des Polizisten zu dem gepasst, was der Anwalt als Verteidigung vorgebracht hatte. Dann hat die Staatsanwältin angeboten, dass sie einer Einstellung zustimmen würde aber nicht einsehen, dass die Kosten für das Verfahren vom Staat übernommen werden sollen. Ich hätte also die Anwaltskosten selber zahlen müssen.

Dann haben wir uns kurz beraten, vor der Tür. Ich war damit eigentlich echt nicht zufrieden, aber hab auch gedacht: „Okay, dann ist es vorbei“. Und der Anwalt hat auch gesagt „Es ist nicht perfekt aber wäre in Ordnung“. Ich habe noch mal gefragt, wie viel das jetzt kosten würde und es wären so 1.000€ gewesen. Ich war dann so ein bisschen unglücklich und unzufrieden und hab gesagt „Ok, aber eigentlich ungern“. Und damit sind wir dann zurück in den Sitzungssaal gegangen und ich habe damit gerechnet, dass wir jetzt die Einstellung besprechen würden.

Dann sagt der Anwalt zum Richter „Ja, also wir haben uns besprochen… Aber er würde schon den Richter noch mal aufrufen, sich die Beweislage genau anzugucken, eigentlich wärs doch nen Freispruch.“ Und dann sagt er so „Ich bin auch ehrlich, wir würden auch die Einstellung mitmachen, aber denken sie noch mal drüber nach, eigentlich wärs doch nen Freispruch.“

Dann sagt der Richter so „Mmh“, da müsste er jetzt noch mal genauer in den Gesetzen nachlesen und den Beweisantrag noch mal genau durchlesen, da bräuchte er jetzt ein bisschen Pause.

Dann haben wir halt ne halbe Stunde Pause gemacht und dann kommt er wieder und sagt, er hätte jetzt in den Gesetzen noch mal nachgelesen und auch den Beweisantrag… Dann hat er ganz lang das alles ausgeführt und noch mal erklärt. Der war auch irgendwie witzig, der wollte, dass das Publikum genau versteht was da eigentlich Phase ist. Er würde dann jetzt auch zu dem Schluss kommen, das sei ja ein Freispruch.

Und ich dann so „Yes!“ Aber dann mein Anwalt „Ne ne, das war noch nicht alles“ Dann waren noch die Plädoyers zu halten, dann hat die Staatsanwältin auch auf Freispruch plädiert, was total krass war. Und dann hat mein Anwalt auf Freispruch plädiert. Und dann hat der Richter frei gesprochen und dann sagt er so „Jetzt haben sie noch das letzte Wort“ und ich so „Waas, oh, mist, jetzt fällt mir gar nix ein!“

Und dann wars vorbei, mit nem Freispruch.

Ne Stunde vorher hätte es auch einfach Einstellung heißen können. Das fand ich krass, im Nachhinein, dass das auch so nen Verhandlungsding ist. Praktisch war der Unterschied jetzt nur das Geld, aber es war auch ein persönlicher Sieg. Gleichzeitig heißt es halt auch, dass ganze Gerichtsverfahren war halt ne Farce, von vorne bis hinten. Das die mir überhaupt diesen Strafbefehl raus geschickt haben, kann eigentlich nicht sein. Hätten sie ihre Arbeit richtig gemacht, hätten sie gewusst, dass das nicht richtig ist. Das war auch ne politische Genugtuung, dass eingestanden werden musste, dass das nicht richtig war.

Ich finde diese rechtlichen Geschichten jetzt mega spannend, habe mich da richtig rein vertieft. Bei den Prozesstrainings habe ich gemerkt, dass es eigentlich immer ne Strategie gibt, dagegen vorzugehen. Das allerwichtigste war für mich, dass es Strukturen gab, an die ich mich wenden konnte. Deswegen habe ich angefangen, bei dem neuen Anti-Rep-Zusammenhang für die August-Aktion mitzuarbeiten. Ich glaube, dass es hart wichtig ist, dass es Leute gibt, die das machen, es sind immer noch nicht viele Menschen. Aber die, die das machen haben mega Ahnung, die haben mir total geholfen und vielen anderen Leuten. Ich glaube, es ist wichtig, dass zu machen, um zu zeigen, dass es alles kein Drama ist. Ich finde es total bestärkend, sich der Repression nicht zu ergeben und es kann eigentlich sogar Spaß machen sich damit zu beschäftigen.

Die einzige Sache, die vielleicht noch cooler gewesen wäre, persönlich mehr an der Strategie zu arbeiten. Ich habe mir da selbst immer ganz viele Dinge überlegt und hätte es schön gefunden, wenn noch mehr Raum gewesen wäre, das mit Leuten zu besprechen und zu überlegen, ob das gute Strategien sind. Dann hätte ich mir vielleicht sogar zugetraut, mich selbst zu verteidigen. Hätte ich mit Laienverteidigung gearbeitet, das habe ich jetzt im Nachhinein an anderen Fällen gesehen, dann nimmt man sich halt mehr Zeit und überlegt sich sehr genau, was die Strategie sein könnte. Da hätte ich sehr viel Spaß dran. Falls mir das wieder passieren sollte, würde ich glaube ich mit Laienverteidigung arbeiten.

Es war sehr bestärkend für mich, dass es auch in meinem persönlichen, direkten Umfeld Leute gab, die sich für das Verfahren interessiert haben. Ich habe zum Beispiel meinen Vater eingeladen und der hat gesagt „Öh, ne, das will ich mir nicht angucken“, was ich echt schade fand. Dann gab es aber auch Leute, die gesagt haben „Auf jeden Fall sind wir bei dem Gerichtsprozess dabei“. Ich versuche, die Solidarität, die ich erlebt habe, jetzt in mein Leben und in meine politische Arbeit zu integrieren. Solidarität einfach da zu zeigen, wo es möglich ist.