Newsletter #48 – So schmecken Datteln lecker & weitere News
#StopDatteln4 + #LeaveNoOneBehind + Repression + Corona-Gerechtigkeit + EGGE
Wir sind unserer Zeit voraus. Die Atemschutzmaske ist endgültig im Mainstream angekommen und um aller Munde!
Leider bedeutet das nicht, dass wir schon gewonnen haben und die Masken als ein Symbol des Widerstands für Klimagerechtigkeit getragen werden, sondern wegen dieses Virus – Habt ihr ja vielleicht schon von gehört…
Zur Klimakrise ist also eine weitere Krise dazu gekommen, die ebenfalls bereits benachteiligte Menschen am härtesten trifft. EG hat deshalb einen Blick ins Materiallager geworfen und alle, von der letzten Massenaktion übrig gebliebenen, Atemschutzmasken an die europäische Außengrenze geschickt, wo die gesundheitliche Versorgung prekär bleibt und jede Hilfe gebraucht wird.
Auch in Zeiten von Corona steht für uns fest: Kohleausstieg ist Handarbeit – zur Not eben im Homeoffice. Und zur Not halten wir auch da unsere Bündnistreffen ab. So gibt es wieder viel aus unserem Bündnis zu berichten.
2. Aufrufe zu „#LeaveNoOneBehind“ mit der Seebrücke
3. Repression – Die Justiz versucht es mal wieder
5. Ende Gelände goes Europe: The Webinar Series
6. Ende Gelände Goes Europe II: Shell Must fall
1. #StopDatteln4
Im Jahr 2020 ein neues Kohlekraftwerk ans Netz zu nehmen ist an klimapolitischer Scheinheiligkeit kaum zu übertreffen! Am 20. Mai riefen Uniper-Aktionär*innen zur Hauptversammlung – und wir zum Gegenprotest auf.
Am 17. Mai protestierten über 100 Menschen auf zwei angemeldeten Mahnwachen am Kraftwerk Datteln – mit Abstand und Maske, aber endlich wieder im „first life“. Am 20. Mai folgten weitere Aktionen.
Seit Monaten protestieren zahlreiche Akteure der Klimagerechtigkeitsbewegung. Auch in Finnland protestieren Menschen gegen das Vorgehen der finnischen Regierung, die die überwiegenden Anteile des finnischen Energieversorgers Fortum inne hat- die wiederum Anteilseigner von Uniper sind – dem das Kohlekraftwerk große Gewinne einbringt. Trotz all dem wurde das Kraftwerk am 30.5. ans Netz genommen. Aber nicht still und heimlich, wie geplant, sondern unter lautstarkem Protest: Wir waren zusammen mit Fridays For Future, dem BUND, Anwohner*innen und vielen anderen vor Ort- mit Booten auf dem Kanal direkt vor dem Kraftwerk sowie auch in anderen Orten gab es Proteste , zum Beispiel vor der Uniper Zentrale in Düsseldorf.
2. Aufrufe zu #LeaveNoOneBehind mit der Seebrücke
Ende Gelände ruft auf zu der „#LeaveNoOneBehind!“- Kampagne gemeinsam mit zahlreichen weiteren Gruppen der Klimagerechtigkeitsbewegung. Bereits beim Aktionstag am 5. April und wieder am 23. Mai hinterließen wir Spuren in der Stadt mit unserer Message: #LeaveNoNoneBehind! Seit Monaten werden an den europäischen Außengrenzen das Leben und die Gesundheit hunderttausender Menschen aufs Spiel gesetzt. Menschen werden festgehalten, nicht Wochen, nicht Monate, sondern Jahre. Auch die Coronakrise stellte keinen Anlass dar, Lager mit lebensbedrohlichen Zuständen zu evakuieren. Während 200.000 deutsche Staatsangehörige sofort aus dem Ausland zurückgeholt- sowie 80.000 Erntehelfer*innen für die Spargelernte eingeflogen werden konnten, wurden seit April gerade mal 47 junge Geflüchtete aus Moria nach Deutschland gebracht. Das ist ein Skandal! Wir dürfen niemanden zurücklassen!
3. Repression – Die Justiz versucht es mal wieder
Im Moment bekommen gerade viele, an verschiedenen Ende Gelände Aktionen Beteiligte, Anhörungsbogen von der Polizei oder Strafbefehle. Vorgeworfen wird in den meisten Fällen Hausfriedensbruch, also das unbefugte Eindringen in den Tagebau.
Ignoriert polizeiliche Anhörungsbogen oder Vorladungen am besten, bei Strafbefehlen raten wir zu Widerspruch (innerhalb der Frist). Bei aller Post könnt ihr euch in der Regel ans legal_team_fuer_alle@posteo.de wenden, bei Sachen zur Hambi Räumung oder zur Besetzung in Datteln an antirrr@riseup.net – dann könnt ihr euch auch mit anderen Betroffenen vernetzen. Schreibt gerne verschlüsselt, aber lieber unverschlüsselt als gar nicht.
Mehr zu den aktuellen Verfahren gibt es im Klima-Antirepressions-Newsletter Nr. 13 .
Wenn ihr gerade Versammlungen plant, dann werft einen Blick in die aktuellen Corona-Verordnungen der Bundesländer.
Auf einen ganz besonderen Fall von Repression, in den auch der Verfassungsschutz NRW verwickelt ist, möchten wir euch zusätzlich hinweisen: Der NRW-Inlandsgeheimdienst versuchte einen Aktivisten unter tatkräftiger Mithilfe des Jugendamtes in ein Aussteigerprogramm für „Linksextremismus“ zu drängen. Wie es dazu kam, warum das besonders fies ist und warum der Verfassungsschutz alles andere als die Verfassung schützt, könnt ihr hier nachlesen.
Apropos Verfassungsschutz: Im Jahresbericht für 2019 (am 19. Mai veröffentlicht) taucht auch die Berliner Ortsgruppe von Ende Gelände, welche als ‚linksextremistisch‘ eingestuft wurde, mit auf. Nicht das es nach dem skandalösen Nicht-Aufarbeiten der Verstrickungen des Verfassungsschutzes mit dem NSU und dem Vernachlässigen der rassistischen Morde in Hanau und Halle noch einen weiteren Anlass gebraucht hätte, so fordern wir dennoch auch deshalb: der Verfassungsschutz gehört abgeschafft!
4. Corona-Gerechtigkeit: 24 notwendige Maßnahmen für einen sozial-gerechten Umgang in Zeiten von Corona
Über 60 sozial- und klimapolitische Gruppen, darunter Ende Gelände, haben gemeinsam 24 Forderungen für eine sozial-gerechte und ökologische Bewältigung der Covid-19-Pandemie veröffentlicht. Das Bündnis setzt sich dafür ein, die Corona-Maßnahmen in Zusammenhang mit anderen Krisen zu setzen, wie der Klimakrise und dem Pflegenotstand. „Die Corona-Krise zeigt uns die Mängel unseres jetzigen Wirtschaftssystems“, heißt es im Forderungskatalog . „Dies ist der richtige Moment, unsere Wirtschaft nachhaltig, gerecht und krisenfest aufzustellen.“ Der Maßnahmen-Katalog soll einen Beitrag leisten in der aktuellen Debatte und Schritte aufzeigen, die in eine nicht kapitalistische, auf Bedürfnisse hin orientierte und solidarische Wirtschaft und Gesellschaft hinweisen.
5. Ende Gelände goes Europe I: The Webinar Series
In den vergangen Jahren zielte die „Ende Gelände goes Europe“ Kampagne darauf ab, Menschen aus Deutschland zu Aktionen für Klimagerechtigkeit in ganz Europa zu mobilisieren und den Austausch unter den Aktivist*innen über Landesgrenzen hinaus zu fördern.
Die Corona- Situation verhinderte unsere international geplanten Vernetzungstreffen, erwies sich aber als Chance ein neues Format zu etablieren: Seit dem 14. April unterhält die International-AG eine virtuelle Webinar-Reihe. Die Themen sind unter anderem Massenmobilisierung, Cyber-Security, Pressearbeit, Rassismus in Zeiten des Klimawandels und Corona Notstands oder die Geschichte der Klimagerechtigkeitsbewegung in Europa. Dabei schöpfen wir aus den Erfahrungen von Ende Gelände sowie den befreundeten Gruppen aus dem europaweiten Netzwerk (z.B. Code Rood, Limity, RadiAction, Climaximo, XR und FFF), geben Input sowie Raum für Austausch und Reflexion.
Die Webinare finden jeden Dienstag um 20 Uhr statt – immer hier .
6. Ende Gelände Goes Europe II: Shell Must fall
Am 18. und 19 Mai fand eine weitere Jahreshauptversammlung statt, die wir uns mitsamt der gesamten europäischen Klimagerechtigkeitsbewegung dick in unseren Kalendern angestrichen hatten: die des Ölkonzerns Shell. Unsere Freund*innen von Code Rood hatten große Massenaktionen geplant, die Corona-bedingt leider nicht ganz so zahlenmäßig groß, dafür genauso stark ausfiel. In Amsterdam, Den Haag, Leiden, einigen belgischen Städten, Köln, München, Aachen, Berlin, Greifswald, Hamburg, Prag und Lissabon wurden Shell-Tankstellen markiert, Banner aufgehängt, Fahrraddemos veranstaltet.
Denn: nur, wenn ALLE fossilen Energien Geschichte werden, also neben dem Kohleausstieg auch kein Erdgas und Öl mehr verfeuert wird, kann es uns gelingen, die Klimaerhitzung aufzuhalten. Neben den Klimaschäden, die durch Shell entstehen, ist der Konzern auch für massive Unmweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen bei der Förderungen des Öls verantwortlich, zum Beispiel im Niger-Delta. Letztendlich basiert das Geschäftsmodell auf neokolonialen Praktiken, die die Ausbeutung durch den globalen Norden weiter fortführt. Daher sagen wir: Shell must fall!
7. nächste Termine
09.06. 20h Webinar: Disobedient Climate Movement in East-Europe
24-30.08. Klimacamp RadiAction bei Lyon (soweit es die Lage bis dorthin zulässt)
See you soon,
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